Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Shop angebrauchtes.com
(Stand: Januar 2010)
1. Anbieterkennzeichnung:
Sabine Menzel
Bentheimer Str. 365
48531 Nordhorn
Email: angebrauchtes@gmx.de
Tel.: 05921/723155
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Angebrauchtes, Sabine Menzel (Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des online-shop www.angebrauchtes.com, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
c) Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach Bestelleingang erst durch Auftragsbestätigung, schriftliche Lieferzusage oder Übersendung der Ware durch den Verkäufer zustande. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
4. Bezahlung, Lieferung
a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse.
b) Die Auslieferung erfolgt spätestens innerhalb 7 Tage ab Bestellung, jedoch erst nach Erhalt der Zahlung bei der Zahlungsoption "Vorkasse/Banküberweisung" , soweit nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart ist.
c) Der Shopinhaber übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Shopbetreiber dies zu vertreten hat und insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Shopbetreiber wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
5. Rückgaberecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Rückgabebelehrung für Verbraucher gem. § 13 BGB
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von vier Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder e-mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
S. Menzel
Bentheimer Str. 365
48531 Nordhorn
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
6. Rücksendung
Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, haben wir Retourenaufkleber bereitgestellt welche Sie im Falle einer Rücksendung kostenfrei von uns Anfordern können. Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren /und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Die Verwendung des Retourenaufklebers / der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich.
Bitte beachten Sie jedoch, dass sich aus der Wahl eines unnötig teuren Versandweges unter Umständen Schadensersatzansprüche gegen Sie ergeben können.
7. Gewährleistung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop. Da §19 UStG angewendet wird, wird die MwSt. nicht auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem. Artikelbeschreibung / Nr. 9 und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.
9. Versandkosten
Paket bis 2 kg 5,00 Euro
Paket bis 10 kg 7,90 Euro
Paket bis 20 kg 12,90 Euro
Paket bis 31,5 kg 14,90 Euro
Bei schwereren Sendungen und / oder Versand ins Ausland trägt der Kunde die konkret entstehenden Versandkosten, nämlich den aktuellen Tarif für die Zustellung in das jeweilige Land bzw. bei Auslieferung durch Spedition innerhalb des Bundesgebietes den aktuellen Tarif für das jeweilige Bundesland. Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der Dt. Post (z.Zt. 3 EUR)
10. Eigentumsvorbehalt Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum . Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
12. Umweltschutz
a) Sie können die Versandverpackungen im Hausmüll oder den öffentlichen Sammelstellen entsorgen.
b) Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unseren Verkaufsstellen und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse zurücksenden.
Sabine Menzel
Bentheimer Str. 365
48531 Nordhorn
